Übersicht über aktuelle Zielvereinbarungen

In den meisten deutschen Bundesländern werden zwischen den zuständigen Ministerien und den Hochschulen die Rahmenbedingungen für die Finanzierung und für die Aufgaben der Hochschulen in Vereinbarungen schriftlich festgelegt. In der aktuellen Situation wird intensiv über die Frage diskutiert, ob sich die Hochschulen an den geplanten Sparmaßnahmen beteiligen müssen oder nicht.

Nachfolgend soll ein kurzer Überblick gegeben werden über die aktuell neu verhandelten Abkommen.

Allgemeine Übersicht

Eine relativ vollständige Linkliste zu allen länderspezifischen Vereinbarungen wird vom Institut für Hochschulforschung Wittenberg auf dessen Homepage gepflegt. Aktualisiert wurden die Vereinbarungen bislang in nachfolgenden Ländern.

Hessen

Im Hessischen Hochschulpakt sind Regelungen für die Jahre 2011 bis 2015 enthalten. Kernpunkte sind ein Kürzungsbetrag von jährlich 30 Mio. Euro und eine Zuwachsoption, falls die Steuereinnahmen des Landes (nach Länderfinanzausgleich) das Niveau der Steuereinnahmen von 2008 (13 Mrd. Euro) übersteigen. Über den Hessischen Hochschulpakt gibt es im Blog einen ausführlicheren Beitrag.

Niedersachsen

In Niedersachsen ist gerade der sogenannte Zukunftsvertrag II für die Jahre 2011 bis 2015 abgeschlossen worden. Offiziell wird zugesichert: „Das Land sichert die Finanzierung der Hochschulen auf heutigem Niveau in Höhe von jährlich rund 1,69 Milliarden Euro verbindlich ab. Zudem übernimmt das Land künftig aus Besoldungs- und Tarifsteigerungen resultierende höhere Personalkosten der Hochschulen.“

Hamburg

Im Stadtstaat Hamburg werden Ziel- und Leistungsvereinbarungen jährlich abgeschlossen. Die Vereinbarung für das Jahr 2010. Eine Bewertung der Entwicklung der finanziellen Rahmenbedingungen fällt aktuell schwer, da derzeit über die Deckung eines größeren Defizits im Gesamthaushalt verhandelt wird. Es ist nicht auszuschliessen, dass die Hochschulen daran beteiligt werden.

Rheinland-Pfalz

Angekündigt ist für Rheinland-Pfalz eine Neuauflage des Landesgesetzes zur Bildung eines Sondervermögens „Wissen schafft Zukunft – Sonderfinanzierung“. Die Ankündigung erfolgte zeitgleich zur Unterzeichnung des Hessischen Hochschulpaktes und war mit der Aussage verbunden, für Rheinland-Pfalz seien keine Sparmassnahmen für die Hochschulen vorgesehen.

Die Liste wird fortgesetzt, sobald neuere Informationen verfügbar sind.

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